Allgemeine Geschäftsbedingungen
SL-Custombike
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen SL-Custombike und dem Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des
Bestellers erkennt SL-Custombike nicht an, es sei denn,
SL-Custombike hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des
Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung
ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann,
wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender
Bedingungen des Bestellers die Lieferung oder die Leistung an den Besteller
vorbehaltlos ausführen. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu
ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 2 Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung
nichts anderes ergibt. Wir behalten uns vor, die Annahme eines Auftrages
lediglich durch Lieferung zu bestätigen.
§ 3 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Es wird
darauf hingewiesen, dass SL-Custombike ggf. eine durch der Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann, und 20 % des Warenwertes
berechnet für Lagerhaltung. Sonderanfertigungen, Restposten und Gebrauchtteile
sind vom umtausch ausgeschlossen.
§ 4 Lieferungen und Lieferzeit
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt
wurde. Die von uns in unserem Shop genannten technischen Daten sind lediglich
zur Orientierung gedacht, Ansprüche -gleich welcher Art- aufgrund fehlerhafter
Produktdaten sind grundsätzlich ausgeschlossen. Nebenabreden und Änderungen
bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Die von uns angegebenen Lieferzeiten
gelten als nur annähernd vereinbart. Der Beginn der von uns angegebenen
Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Eine von uns
angegebene Lieferzeit beginnt mit dem Ausstellungstag der entsprechenden
Bestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenen
Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie vor Eingang einer eventuell
vereinbarten Anzahlung. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn die Ware bis zum
Ende der Lieferzeit das Werk/Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft
der Ware gemeldet ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen
im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim
Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unserer Sphäre liegen,
soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung des
Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn solche
Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch
dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden
Verzugs entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in
wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
§ 5 Verpackung
Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller, ggfs. zusätzlich durch den
Versender. Die Kosten für die Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind
vom Besteller zu tragen.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den
Kaufpreis per Nachnahme zahlen oder per Bankeinzug durch uns. Kommt der
Besteller in Zahlungsverzug, so ist SL-Custombike berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls SL-Custombike ein höherer
Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist SL-Custombike berechtigt,
diesen geltend zu machen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von SL-Custombike.
§ 8 Widerruf und Rücksendungen
Rücksendungen haben nach Möglichkeit auf dem Postwege, bei größeren Sendungen
durch eine von uns zu benennende Spedition, an SL-Custombike,
Thüringerstr.13 86916 Kaufering frei Haus zu erfolgen. Unfreie Rücksendungen
werden grundsätzlich nicht angenommen. Die Rücksendung ist ggfs. gegen Verlust
und Beschädigung zu versichern.
§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung
Der Besteller hat die Ware unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel
schriftlich geltend zu machen. Liegt ein von SL-Custombike zu vertretender
Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung verlangen. Ist SL-Custombike zur
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder
nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus
Gründen, die SL-Custombike zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger
Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung
des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des
Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen.
SL-Custombike haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand
selbst entstanden sind; insbesondere haftet SL-Custombike nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die
Haftung von SL-Custombike ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie
gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4
Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten
Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480
Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu
vertretender Unmöglichkeit.
Sofern SL-Custombike fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt,
ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden
Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von
Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend
gemacht werden.
§ 10 Verschiedenes
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf
Schriftformerfordernis. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam
sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen und der
übrigen Bestimmungen.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist für beide Seiten Landsberg am Lech
SL-custombike
Geschf. Gerhard Svoboda
Thüringerstr.13
86916 Kaufering
Umsatzsteuer-Ident.-Nr.:DE204769663